CREMER: Weitere Sparmaßnahmen nötig

Der FDP Stadtverband Düren hat in dieser Woche mit dem stellvertretenden Vorsitzenden des Haushaltsausschusses im Landtag NRW, Kai Abruszat MdL, über kommunalpolitische Herausforderungen diskutiert. Dabei informierten sich die Ratsmitglieder bei dem FDP Politiker insbesondere über die prekäre Finanzlage vieler Kommunen. Mit Blick auf die Stadt Düren erklärt der Vorsitzender der FDP Stadtratsfraktion Hubert CREMER: „Die Konsolidierungsphase in der Stadt Düren ist noch nicht abgeschlossen. Die derzeitig gute konjunkturelle Lage darf keine neuen Begehrlichkeiten wecken. Vielmehr muss auch in Zukunft der Weg des konsequenten Sparens weiter gegangen werden, damit auch kommende Generationen Düren gestalten können. Die FDP Fraktion wird daher auch zukünftig bei allen Ausgaben ganz genau hinschauen.“

Teil der Diskussion waren auch die Zahlen, Daten und Fakten des „Zensus 2011“. Zu den daraus möglicherweise resultierenden finanziellen Auswirkungen für die kommunale Familie in NRW erklärt der kommunalpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Kai Abruszat MdL:

„Die Einwohnerzahlen nach dem aktuellen Zensus unterscheiden sich zum Teil deutlich von dem bisher bei der Kommunalfinanzierung des Landes zugrunde gelegten Zahlenwerk. Die Landesregierung ist gefordert, diese Ergebnisse bei der anstehenden Reform der Gemeindefinanzierung zu berücksichtigen. Kommunen mit schrumpfenden Einwohnerzahlen brauchen von der Landesregierung eine klare Perspektive, um nicht in eine sich selbst tragende Abwärtsspirale aus sinkender Bevölkerungszahl und damit einhergehendem Rückgang von Finanzmitteln zu geraten.
Es muss dringend geprüft werden, ob im kommunalen Finanzausgleich ein Demographie-Faktor verankert werden kann. Dieser könnte dazu beitragen, dass reiche und arme Kommunen in ihrer Entwicklung nicht weiter auseinanderklaffen.“